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BVerwG, 23.11.1983 - 1 WB 19.83 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
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- BVerwG, 27.03.1979 - 1 WB 193.78
Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Versetzung eines Soldaten - Rechtliche …
Auszug aus BVerwG, 23.11.1983 - 1 WB 19.83
Die gegebenenfalls an die Bejahung des dienstlichen Bedürfnisses sich anschließende Ausübung des Ermessens des zuständigen Vorgesetzten kann von den Gerichten hingegen nur darauf überprüft werden, ob der Soldat durch Überschreitung oder Mißbrauch dienstlicher Befugnisse verletzt ist (§ 17 Abs. 3 Satz 2 WBO), ob die Grenzen des Ermessens überschritten worden sind oder ob von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist (§ 114 VwGO; BVerwGE 43, 215; 53, 95 [BVerwG 11.11.1975 - I D 59/75]; 53, 321, 323 [BVerwG 27.07.1977 - I WB 19/76]; 63, 210, 212) [BVerwG 27.03.1979 - 1 WB 193/78]. - BVerwG, 27.07.1977 - 1 WB 19.76
Fernschriftliche Bekanntgabe - Anfechtbarkeit - Herausgehobener Dienstposten - …
Auszug aus BVerwG, 23.11.1983 - 1 WB 19.83
Die gegebenenfalls an die Bejahung des dienstlichen Bedürfnisses sich anschließende Ausübung des Ermessens des zuständigen Vorgesetzten kann von den Gerichten hingegen nur darauf überprüft werden, ob der Soldat durch Überschreitung oder Mißbrauch dienstlicher Befugnisse verletzt ist (§ 17 Abs. 3 Satz 2 WBO), ob die Grenzen des Ermessens überschritten worden sind oder ob von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist (§ 114 VwGO; BVerwGE 43, 215; 53, 95 [BVerwG 11.11.1975 - I D 59/75]; 53, 321, 323 [BVerwG 27.07.1977 - I WB 19/76]; 63, 210, 212) [BVerwG 27.03.1979 - 1 WB 193/78]. - BVerwG, 11.11.1975 - 1 WB 24.75
Auszug aus BVerwG, 23.11.1983 - 1 WB 19.83
Die gegebenenfalls an die Bejahung des dienstlichen Bedürfnisses sich anschließende Ausübung des Ermessens des zuständigen Vorgesetzten kann von den Gerichten hingegen nur darauf überprüft werden, ob der Soldat durch Überschreitung oder Mißbrauch dienstlicher Befugnisse verletzt ist (§ 17 Abs. 3 Satz 2 WBO), ob die Grenzen des Ermessens überschritten worden sind oder ob von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist (§ 114 VwGO; BVerwGE 43, 215; 53, 95 [BVerwG 11.11.1975 - I D 59/75]; 53, 321, 323 [BVerwG 27.07.1977 - I WB 19/76]; 63, 210, 212) [BVerwG 27.03.1979 - 1 WB 193/78].
- BVerwG, 06.05.1971 - I WB 8.70
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 23.11.1983 - 1 WB 19.83
Die gegebenenfalls an die Bejahung des dienstlichen Bedürfnisses sich anschließende Ausübung des Ermessens des zuständigen Vorgesetzten kann von den Gerichten hingegen nur darauf überprüft werden, ob der Soldat durch Überschreitung oder Mißbrauch dienstlicher Befugnisse verletzt ist (§ 17 Abs. 3 Satz 2 WBO), ob die Grenzen des Ermessens überschritten worden sind oder ob von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist (§ 114 VwGO; BVerwGE 43, 215; 53, 95 [BVerwG 11.11.1975 - I D 59/75]; 53, 321, 323 [BVerwG 27.07.1977 - I WB 19/76]; 63, 210, 212) [BVerwG 27.03.1979 - 1 WB 193/78]. - BVerwG, 11.11.1975 - 1 D 59.75
Auszug aus BVerwG, 23.11.1983 - 1 WB 19.83
Die gegebenenfalls an die Bejahung des dienstlichen Bedürfnisses sich anschließende Ausübung des Ermessens des zuständigen Vorgesetzten kann von den Gerichten hingegen nur darauf überprüft werden, ob der Soldat durch Überschreitung oder Mißbrauch dienstlicher Befugnisse verletzt ist (§ 17 Abs. 3 Satz 2 WBO), ob die Grenzen des Ermessens überschritten worden sind oder ob von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist (§ 114 VwGO; BVerwGE 43, 215; 53, 95 [BVerwG 11.11.1975 - I D 59/75]; 53, 321, 323 [BVerwG 27.07.1977 - I WB 19/76]; 63, 210, 212) [BVerwG 27.03.1979 - 1 WB 193/78]. - BVerwG, 03.03.1983 - 1 WB 20.83
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 23.11.1983 - 1 WB 19.83
Der Antrag, mit dem der Antragsteller hinsichtlich der zum 1. April 1983 unter vorangehender Kommandierung ab 21. März 1983 verfügten Versetzung zur FmAusbKp 1/... in R. die Anordnung der aufschiebenden Wirkung begehrte, wurde mit Beschluß des Senats vom 3. März 1983 - 1 WB 20/83 - als unbegründet zurückgewiesen. - BVerwG, 22.02.1983 - 1 WB 27.82
Berücksichtung der familiären Situation bei der Versetzung eines …
Auszug aus BVerwG, 23.11.1983 - 1 WB 19.83
Es liegt regelmäßig vor, wenn ein Dienstposten frei wird und nachbesetzt werden muß (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG Beschluß vom 22. Februar 1983 - 1 WB 27/82).